B90/GRÜNE KV Hochtaunus http://gruene-hochtaunus.de Der Kreisverband Hochtaunus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/pandemievorsorge_strukturen_fuer_die_zukunft_staerken/ Pandemievorsorge - Strukturen für die Zukunft stärken http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/pandemievorsorge_strukturen_fuer_die_zukunft_staerken/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/pandemievorsorge_strukturen_fuer_die_zukunft_staerken/ Die Corona-Krise ist im Hochtaunuskreis bisher gut bewältigt worden. Allerdings hat sie auch... Die Corona-Krise ist im Hochtaunuskreis bisher gut bewältigt worden. Allerdings hat sie auch Schwachstellen aufgedeckt, beispielsweise gab es kein Covid 19-Testcenter im Hochtaunuskreis.

Die GRÜNE Kreistagsfraktion fordert nun, aus den Schwächen zu lernen und die Strukturen in der Gesundheitsvorsorge im Hochtaunuskreis zu stärken.

Ob wir mit unserem Antrag in der Kreistagssitzung erfolgreich sind, das wird sich in der Kreistagssitzung am 29. Juni 2020 zeigen.

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christina.herr@gruene-hochtaunus.de Sat, 20 Jun 2020 14:57:00 +0200
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/solidaritaet_in_zeiten_von_covid_19/ Solidarität in Zeiten von Covid-19 http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/solidaritaet_in_zeiten_von_covid_19/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/solidaritaet_in_zeiten_von_covid_19/ Die ganze Welt steht vor einer gemeinsamen Herausforderung: Einer Pandemie in einem Ausmaß, das... Die ganze Welt steht vor einer gemeinsamen Herausforderung: Einer Pandemie in einem Ausmaß, das sich nur wenige hätten vorstellen können, Covid-19. Und obwohl wir alle das gleiche Ziel haben - die Verbreitung des Virus einzudämmen, die Zahl der Neuinfektionen und Erkrankungen zu minimieren und möglichst wenige Menschenleben an das Virus zu verlieren - sprechen viele erste Reaktionen nur eine Sprache: Abschottung und Kleinstaaterei.

„Dabei kennen Viren keine Nationalität und keine Grenzen. Genauso wenig wie es ein ‚chinesisches‘ Virus ist, gibt es dafür eine ‚deutsche‘ Lösung“, meint Christian Tramnitz, Sprecher des Kreisvorstands. Wenn die drastischen Eindämmungsmaßnahmen in Wuhan eins gezeigt haben, dann ist es, dass man für die am schlimmsten betroffenen Gebiete Unterstützung von außerhalb braucht, um eine Versorgung sicher zu stellen und schnell die nötigen medizinischen Kapazitäten aufzubauen, wo sie nicht in ausreichendem Maße existieren.

Nach allen bisherigen Erfahrungen verläuft die Pandemie in Wellen und entlang dieser Wellen müssen wir uns gegenseitig helfen. Deswegen begrüßen wir ausdrücklich die grenzüberschreitende Hilfe für unsere europäischen Freunde aus Italien, Spanien und Frankreich, aber auch die nachbarschaftliche Hilfe vor Ort bei Einkäufen und Versorgung. Allerdings dürfen wir auch die Zustände an den europäischen Außengrenzen nicht vergessen und müssen dafür sorgen, dass die vorher schon überfüllten Flüchtlingslager nicht zu Todesfallen werden.

Der Kreisverband Hochtaunus und die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen zu mehr Solidarität und Zusammenhalt auf! Physische Distanz ist ohne Zweifel das Gebot der Stunde, doch umso mehr müssen wir als Gemeinschaft zusammenstehen und eben keine soziale Distanz zulassen. Die Generationen müssen füreinander einstehen, wie auch die Staaten in Europa und der Welt.

Regina Schirner, Sprecherin des Kreisvorstands: „Diese Situation fordert uns alle, und wenn wir die Probleme unserer Mitmenschen auch als unsere eigenen betrachten und behandeln, ist niemand allein.“

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Sat, 28 Mar 2020 18:18:00 +0100
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/die_wahlkampfvorbereitungen_haben_begonnen/ Die Wahlkampfvorbereitungen haben begonnen http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/die_wahlkampfvorbereitungen_haben_begonnen/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/die_wahlkampfvorbereitungen_haben_begonnen/ Noch ein Jahr bis zur Kommunalwahl! Die Vorbereitungen beginnen bereits - daher hat sich der... Der Wahltermin steht noch nicht fest, aber klar ist: Im März 2021 werden die Kommunalparlamente in Hessen neu gewählt. So wie viele Ortsverbände haben auch wir begonnen, unseren Wahlkampf vorzubereiten. Zusammen mit Vertreter*innen der Ortsvorstände und der Kreistagsfraktion haben wir darüber diskutiert, wie wir uns für den Wahlkampf inhaltlich und organisatorisch absprechen und ergänzen können.

Ein zentrales Thema war die Listenaufstellung für die Kreistagswahl: Wann soll die Liste aufgestellt werden und welche Rolle soll der Kreisvorstand dabei spielen? Wir haben uns dazu viele Anregungen geholt und diskutieren diese bei unserer Klausur Ende März. Bei der nächsten Kreismitgliederversammlung werden wir unsere Entscheidungen dazu mit euch diskutieren. Für diejenigen, die jetzt schon Interesse an einer Mitarbeit in der Kreistagsfraktion haben, werden wir eine Informationsveranstaltung zur kommunalpolitischen Arbeit insbesondere auf Kreisebene anbieten. Details dazu folgen. Die Ungeduldigen unter euch können übrigens schon jetzt jederzeit die derzeitige Kreistagsfraktion bei ihren Sitzungen besuchen und eifrig mitdiskutieren.

Ebenso zentral und mindestens genauso wichtig ist natürlich das Wahlprogramm. Hier steht schon fest, dass wir demnächst damit beginnen werden, in inhaltlichen und organisatorischen Arbeitsgruppen das Programm und alles drumherum zu entwickeln. Die konkreten Gruppenthemen und der Auftakt der Arbeit dieser Gruppen wird sich in den nächsten Wochen im Gespräch mit der Kreistagsfraktion ergeben, die selbstverständlich mit Rat und Tat dabei sein wird.

Um unsere möglichen Kandidat*innen bestens auf den Wahlkampf vorzubereiten, haben wir außerdem beschlossen, Seminare hier im Kreis zu organisieren. Wir versuchen dabei auf die kompetenten Referenten der GAK (https://www.gak-hessen.de/) zurückzugreifen und werden euch natürlich rechtzeitig einladen.

Solltet ihr zusätzliche Anregungen oder offene Fragen haben, sprecht uns an oder schreibt uns. Ansonsten folgen weitere Informationen in den nächsten Wochen.

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Wed, 11 Mar 2020 22:58:00 +0100
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/erste_diskussion_ueber_unser_neues_grundsatzprogramm/ Erste Diskussion über unser neues Grundsatzprogramm http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/erste_diskussion_ueber_unser_neues_grundsatzprogramm/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/erste_diskussion_ueber_unser_neues_grundsatzprogramm/ Am 7. März 2020 haben sich die Hochtaunus GRÜNEN getroffen, um über das neue - noch in der... Am 7. März 2020 haben sich die Hochtaunus GRÜNEN getroffen, um über das neue - noch in der Entstehung befindliche - GRÜNE Grundsatzprogramm zu sprechen. Unter der Überschrift "Die Werte, die uns einen" haben wir darüber diskutiert, was wir darunter verstehen und was für uns im aktuell vorliegenden Zwischenbericht zum GRÜNEN Grundsatzprogramm besonders wichtig ist.

Neben Frieden und Vielfalt als wichtige Punkte hat sich besonders herauskristallisiert, dass allen doch das GRÜNE Urthemen Ökologie besonders am Herzen liegt sowie die zur Zeit etwas angeschlagene Demokratie. Einig waren sich alle, dass das eine ohne das andere nicht möglich ist. Ohne ein gesundes, ökologisches Umfeld ist eine demokratische Gesellschaft gefährdet. Ohne eine stabile demokratische Gesellschaft ist ein gesundes, ökologisches Umfeld kaum möglich. Hier wurde herausgestellt, dass dabei die Bildung der Menschen das A und O ist. Das Thema Klima wurde in diesem Zusammenhang intensiv diskutiert.

Vor allem über die unterschiedlichen Begrifflichkeiten, die verwendet werden. "Klimawandel" ist hier das Schlagwort, unter dem sich ein Großteil der Menschen mittlerweile etwas vorstellen kann und das sich als Oberbegriff in den Köpfen gefestigt hat, wenn es darum geht, auf die Klimakrise und Tatsachen wie sich verändernde Klimazonen, die Erderwärmung und die damit verbundene Trockenheit und Dürre aufmerksam zu machen. Um dies zu verdeutlichen, wurden von uns gemeinsam zwei Änderungsvorschläge gemacht, die wir jetzt weitergeben werden, damit sie evtl. noch in den ersten Entwurf einfließen:

  1. Zum Thema Ökologie: (9) Unter dem menschengemachten Klimawandel und der Zerstörung der Natur leiden diejenigen früher und am stärksten, die dazu am wenigsten beitragen und ihr am wenigsten entgehen können. Wo reiche Menschen sich noch teilweise anpassen können, spüren andere die Folgen mit brutaler Härte. Umweltschutz muss soziale Gerechtigkeit immer miteinbeziehen.
  2. Zum Thema Gerechtigkeit: (14) Eine Gesellschaft ist dann sozial, wenn ihr Wohlstand gerecht verteilt wird und alle Menschen in gleichem Maße auf ihre sozialen Sicherungssysteme vertrauen können. Unregulierter Kapitalismus produziert Ungleichheit und Machtkonzentration. Zu große Ungleichheit bedroht den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und damit schlussendlich auch die Demokratie. Aufgabe von Politik ist es, durch Regeln und Steuern Ungleichheit zu reduzieren und einen Ausgleich zu schaffen. Vermögen bringt eine soziale Verpflichtung mit sich, allen Menschen die Verwirklichung gleicher Rechte zu ermöglichen.

Danke allen Teilnehmer*innen für die angeregte und konstruktive Diskussion!

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Mon, 09 Mar 2020 16:00:00 +0100
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/politik_ist_oeffentlich/ Politik ist öffentlich! http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/politik_ist_oeffentlich/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/politik_ist_oeffentlich/ Vorbemerkung: Wir als Kreistagsfraktion freuen uns auf euren Besuch. Aufgrund der Ausbreitung des... Vorbemerkung: Wir als Kreistagsfraktion freuen uns auf euren Besuch. Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Viruses allerdings werden aktuell Sitzungen verschoben oder entfallen ersatzlos. Dies gilt auch für die Termine der Kreistagsfraktion (Fraktionssitzungen und Arbeitskreise) als auch für die Ausschusssitzungen und Kreistagssitzungen. Aktuell findet in den nächsten Wochen in der Kreistagsfraktion keine Termine statt - wir sind auch nicht mehr in der Geschäftsstelle erreichbar. Neue Infos immer hier... 

Was machen die Fraktionen im Hochtaunuskreis sonst so eigentlich, wenn sie gerade nicht wegen des Viruses nicht pausieren?

Wir können nur darüber reden, was wir GRÜNEN so machen und möchten alle Interessierten einladen, daran teilzunehmen, denn alle unsere Sitzungen sind öffentlich. Interesse?

Die Fraktionssitzungen beschäftigen sich entweder mit den Vorbereitungen auf die Ausschusssitzungen oder mit den Vorbereitungen auf den Kreistag. Oft sind sie deshalb ein wenig formal und die Sitzungsthemen sind vorgegeben. Allerdings bieten sie auch einen guten Einstieg in die Sitzungsroutine.

In den Arbeitskreisen werden einzelne Themen vorbereitet, Initiativen diskutiert und oft auch um Positionen gerungen. Hier besteht die beste Möglichkeit, inhaltlich in die einzelnen Themenbereiche reinzuschnuppern.

Und damit alle Interessierten auch die entsprechenden Sitzungen finden, hier die jeweilige Übersicht

Sitzungskalender der Ausschüsse und des Kreistages. Sitzungsort ist immer das Landratsamt in Bad Homburg.

Sitzungskalender der Fraktion und der Arbeitskreise. Sitzungsort ist regulär immer die Geschäftsstelle in Oberursel, Holzweg 14.

Wenn allerdings zu großes Interesse besteht, dann wird schnell unser Sitzungsraum zu klein. Insofern hilft es, sich im Vorfeld der Sitzungen kurz zu melden. Eine Mail an die Fraktion genügt.

Es besteht auch direkt die Möglichkeit, sich an die Vorsitzende der Arbeitskreise zu wenden und ggfs. dort gleich auch Themen per Mail anzubringen.

Für die Bereiche Schule, Kultur, Sport und Freizeit ist Laura Burkart unsere Sprecherin.
Für die Bereiche Jugend, Soziales und Integration geht der direkte Draht an Christina Herr.
Für die Bereiche Bauen, Planung, Verkehr und Umwelt ist Ellen Enslin zuständig.
Den großen Themenbereich des Haupt- und Finanzausschusses betreut Dirk Sitzmann.

 

 

 

 

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Sun, 08 Mar 2020 00:19:00 +0100
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_kreistagsfraktion_fordert_bericht_des_denkmalschutzbeirates/ GRÜNE Kreistagsfraktion fordert Bericht des Denkmalschutzbeirates http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_kreistagsfraktion_fordert_bericht_des_denkmalschutzbeirates/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_kreistagsfraktion_fordert_bericht_des_denkmalschutzbeirates/ Der Denkmalschutzbeirat ist schon viele Jahre im Hochtaunuskreis eingerichtet. Da er in einem... Der Denkmalschutzbeirat ist schon viele Jahre im Hochtaunuskreis eingerichtet. Da er in einem wichtigen Themenfeld berät, sollte der zuständige Ausschuss einen Eindruck seiner Arbeit erhalten, die ja nicht nur die unter Denkmalschutz stehenden Gebäude umfasst, sondern auch die Bereiche der Bodendenkmalpflege und der kulturhistorischen Landschaftspflege.

Eigentlich sollten alle Bescheid wissen darüber, seit wann und mit welchen Schwerpunkten der Denkmalschutzbeirat arbeitet. Obwohl die Wahlzeit sich nun dem Ende zuneigt, ist nichts darüber bekannt. Hoffentlich können wir dies mit unserem Antrag ändern.

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Sun, 08 Mar 2020 00:05:00 +0100
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/fuenf_der_100_wilden_baeche_fliessen_im_hochtaunuskreis/ Fünf der „100 Wilden Bäche“ fließen im Hochtaunuskreis http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/fuenf_der_100_wilden_baeche_fliessen_im_hochtaunuskreis/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/fuenf_der_100_wilden_baeche_fliessen_im_hochtaunuskreis/ „Flüsse und Bäche bilden wichtigen Lebensraum für Pflanzen und Tiere. Sie naturbelassen zu... „Flüsse und Bäche bilden wichtigen Lebensraum für Pflanzen und Tiere. Sie naturbelassen zu erhalten, trägt nicht nur zum Artenschutz bei, sondern wirkt auch dem Klimawandel entgegen. Mit dem Renaturierungsprogramm „100 Wilde Bäche“ leistet das Land Hessen hierzu einen wichtigen Beitrag. Ganz besonders freue ich mich, dass von den 100 Bächen, die hessenweit für das Programm ausgewählt wurden, fünf durch den Hochtaunuskreis fließen: der Eschbach, der Urselbach, der Kirdorfer Bach, der Wiesbach und der Liederbach!“, sagt Miriam Dahlke, direkt gewählte Landtagsabgeordnete von Bündnis90/Die GRÜNEN für den Wahlkreis Frankfurt II und zuständig für den Hochtaunuskreis.

Mit der Renaturierungsoffensive setzt das Land Hessen eine EU-Vorgabe um, wonach bis 2027 alle europäischen Gewässer in einen guten ökologischen Zustand gebracht werden sollen. 290 hessische Kommunen hatten sich bis Ende Oktober 2019 für das Programm beworben.

Spätestens 2023 sollen die Rückbaumaßnahmen beginnen. Die 100 ausgewählten Projekte unterstützt das Land Hessen mit einem Dienstleister, der alle anfallenden Aufgaben koordiniert.

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Sun, 26 Jan 2020 22:12:00 +0100
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/mittagsessensversorgung_ist_erstes_thema_der_fraktion_im_neuen_jahr/ Mittagsessensversorgung ist erstes Thema der Fraktion im neuen Jahr http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/mittagsessensversorgung_ist_erstes_thema_der_fraktion_im_neuen_jahr/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/mittagsessensversorgung_ist_erstes_thema_der_fraktion_im_neuen_jahr/ Wir wünschen allen einen guten Start ins neue Jahr. Das erste Thema, mit dem sich die... Wir wünschen allen einen guten Start ins neue Jahr.

Das erste Thema, mit dem sich die Kreistagsfraktion 2020 auseinandersetzen wird, ist - mal wieder - die Mittagessensversorgung an den Schulen im Hochtaunuskreis.

An die meisten Schulen liefert die hochtaunuskreiseigene Gesellschaft Taunus-Menü-Service. Dies könnte eine Chance sein, gutes Essen, regional und gesund, anzubieten.

Schon im Juni 2018 wollten wir mit einer Umfrage unter den Schülerinnen und Schülern erfahren, wie zufrieden sie sind und welche Anregungen und Verbesserungswünsche sie haben. Dies wurde von der Koalition abgelehnt. Für uns unverständlich, denn Akzeptanz für Essen kann aus unserer Sicht nur erreicht werden, wenn man gemeinsam mit denjenigen arbeitet, die letzten Endes das Essen auch verzehren sollen - mit Genuss.

Wir verfolgen das Thema aber weiter und werden als Kreistagsfraktion im Januar die Produktionsstätten in Neu-Anspach besuchen. Vielleicht ergeben sich daraus neue Möglichkeiten, sich für gutes Essen einzusetzen, das Schülerinnen und Schülern auch schmeckt. Wir sind gespannt.

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Mon, 06 Jan 2020 11:30:00 +0100
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/regionalplanung_gruener_antrag_mit_schutz_von_gruenzuegen_erfolgreich/ Regionalplanung: GRÜNER Antrag zum Schutz von Grünzügen erfolgreich http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/regionalplanung_gruener_antrag_mit_schutz_von_gruenzuegen_erfolgreich/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/regionalplanung_gruener_antrag_mit_schutz_von_gruenzuegen_erfolgreich/ In der aktuell laufenden Diskussion um die Neuaufstellung des Regionalplans/Regionales... In der aktuell laufenden Diskussion um die Neuaufstellung des Regionalplans/Regionales Flächennutzungsplans hat es einen politischen Kompromiss zwischen CDU, SPD und GRÜNEN gegeben, der die Weichen für die weitere Entwicklung der Region stellt. (gemeinsamer Antrag und die GRÜNE Rede angefügt).

Das von Albert Speer + Partner vorgelegte sog. „Regionale Entwicklungskonzept“ die Frage aufgeworfen, welche Vorgaben für die zukünftige Planung gesetzt werden müssen.

Gerade für uns GRÜNE war klar, dass der Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel hier für einen Paradigmenwechsel sorgen müssen.

Vor diesem Hintergrund ist dieser Antrag entstanden. CDU und SPD hatten zeitgleich ebenfalls einen Antrag  vorgelegt, mit dem der Fachbehörde Vorgaben zur Erstellung des Plans gegeben werden sollten.

Zudem haben beide Fraktion bereits sehr intensiv über konkrete Flächen diskutiert, u. a. die sog. „Josefsstadt“ vor den Toren von Steinbach und Oberursel. Vor der Sitzung des Planungsausschusses der RVS am 6. Dezember 2019 gab es nun eine Einigung zwischen den drei Fraktionen, um eine gemeinsame Arbeitsgrundlage für die weitere Planentwicklung zu haben.

Ziel war, einen möglichst breiten Konsens zu erzielen, der auch nach der Kommunalwahl noch eine tragfähige Basis für die Arbeit der Fachbehörde bildet. Der Kompromiss trägt nicht die Handschrift der GRÜNEN, wir konnten aber wichtige politische Aspekte unterbringen, die aber den Kern unseres Antrags in sich tragen. So wird festgelegt, dass der Regionale Grünzug und auch die klimarelevanten Flächen auch in Zukunft freizuhalten sind. Sollten diese überlang werden, muss an anderer Stelle ein Ausgleich geschaffen werden. Es sollen auch vorrangig nur die Flächen aufgenommen werden, die bereits vernehmlich erschlossen sind.

Auch wenn nicht über konkrete Flächen abgestimmt wurde, ist angesichts der Planungsparameter klar, dass der geplante neue Frankfurter Stadtteil in der derzeitig diskutierten Form nicht weitergeplant werden kann, da er nahezu komplett im Regionalen Grünzug läge.

Dies ist auf jeden Fall ein politischer Erfolg. Allerdings muss noch mal betont werden, dass die Phase der Planaufstellung noch am Anfang steht und wir in den kommenden Jahren weiter dafür streiten müssen, dass Regionalplanung wesentlich stärker als in der Vergangenheit auf Umwelt- und Klimaschutz Rücksicht nehmen muss.

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christof.fink@gruene-hochtaunus.de Wed, 18 Dec 2019 11:31:00 +0100
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_zustimmung_zum_haushalt_abhaengig_von_bereitstellung_von_zusaetzlichen_mitteln_zur_mobilitaetswende_und_klimaschutz/ GRÜNE lehnt Haushalt 2020 ab, weil es keinen klaren Schwerpunkt beim Klimaschutz und der Mobilitätswende gibt http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_zustimmung_zum_haushalt_abhaengig_von_bereitstellung_von_zusaetzlichen_mitteln_zur_mobilitaetswende_und_klimaschutz/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_zustimmung_zum_haushalt_abhaengig_von_bereitstellung_von_zusaetzlichen_mitteln_zur_mobilitaetswende_und_klimaschutz/ Die GRÜNE Kreistagsfraktion hat in der Kreistagssitzung erneut einen Antrag gestellt, mit dem... Die GRÜNE Kreistagsfraktion hat in der Kreistagssitzung erneut einen Antrag gestellt, mit dem zusätzliche Mittel bereit gestellt werden sollen, um Maßnahmen zur Mobilitätswende und Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes zu ermöglichen. Leider erfolglos, so dass die GRÜNE Fraktion den Haushalt 2020 abgelehnt hat.

„Es ist entscheidend, dass wir nicht nur über das Klima und notwendige Veränderungen reden, sondern dass wir im Haushalt auch die benötigten Gelder bereitstellen, auch mittel- und langfristig.“, begründet Fraktionsvorsitzender Norman Dießner die Forderung bis 2030 insgesamt 50 Millionen Euro bereit zu stellen. „Radschnellwege, überörtliche Planungen und Vernetzungen von vorhandener Infrastruktur, Ausbau des Busverkehrs im Hochtaunuskreis, Ladesäulen für Fahrräder und Elektroautos, aber auch Ausbau der digitalen Infrastruktur, das wird Geld kosten. Mutige politische Entscheidungen sind notwendig, damit klar ist, Mobilitätswende und Klimaschutz gehen vor.“

Zudem sind die bisher vorgesehenen Mittel für „Radwege und Klima“ aus GRÜNER Sicht nicht ausreichend. „Abgesehen davon, dass schon die Beschreibung der bisher veranschlagten Mittel völlig beliebig ist, sind wir GRÜNEN der Meinung, dass auch jetzt schon konkret gehandelt werden muss.“, so Dießner weiter.

„Wir haben 100.000 Euro zusätzliche Mittel gefordert, um den Umstieg auf den Öffentlichen Nahverkehr attraktiver zu machen.“ Mögliche Maßnahmen wären zusätzliche Fahrradboxen und überdachte Fahrradabstellplätze, aber auch Förderung von Mobilitätsprojekten an Schulen gewesen.

„Das Klima wartet nicht auf Konzepte und Planungen. Wir können es uns nicht leisten, jahrelang zu planen. Wir müssen jetzt handeln.“, so Dießner abschließend. „Wir haben den Haushalt abgelehnt, nicht weil unser GRÜNER Antrag nicht beschlossen wurde, sondern weil der Haushalt keine klare Zielsetzung im Bereich Klimaschutz und Energiewende enthält, einen längst notwendigen Schwerpunkt des politischen Handelns auf allen Ebenen.“

Der weitere Änderungsantrag "Musikschulen" wurde beschlossen, der Antrag "Prognose des räumlichen Bedarfs in der Ganztagsbetreuung" wurde abgelehnt.

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christina.herr@gruene-hochtaunus.de Mon, 16 Dec 2019 11:32:00 +0100