B90/GRÜNE KV Hochtaunus http://gruene-hochtaunus.de Der Kreisverband Hochtaunus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/klimanotstand_und_der_verzicht_auf_luftballons_zwei_gruene_antraege_fuer_die_kommende_kreistagssitzung/ Klimanotstand und der Verzicht auf Luftballons - zwei GRÜNE Anträge mit unterschiedlichem Erfolg http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/klimanotstand_und_der_verzicht_auf_luftballons_zwei_gruene_antraege_fuer_die_kommende_kreistagssitzung/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/klimanotstand_und_der_verzicht_auf_luftballons_zwei_gruene_antraege_fuer_die_kommende_kreistagssitzung/ Ein großer GRÜNER Erfolg! Die Kreistagsfraktion hatte für die Kreistagssitzung im Juli einen...  

Ein großer GRÜNER Erfolg!

Die Kreistagsfraktion hatte für die Kreistagssitzung im Juli einen Antrag auf Ausrufung des Klimanotstandes eingereicht. Neben der Resolution sollten konkrete Schritte erfolgen. Beispielsweise sollten alle Maßnahmen des Hochtaunuskreises auf mögliche Klimaauswirkungen überprüft werden. Wir hätten so den Klimaschutz in allen Bereichen der Verwaltung verankern können.

Dann begann in den Stunden vor der Sitzung etwas, was wir nicht allzu häufig erleben: Verhandlungen der Koalition und uns über mögliche Kompromisse zum Antragstext. Normalerweise werden unsere Anträge abgelehnt oder so geändert, dass am Ende die Verwaltung über das Thema berichtet, sich aber inhaltlich nichts tut.

Wir haben noch in der Kreistagssitzung weiter an der Formulierung von Kompromissen gearbeitet und können jetzt sagen: Wir werden im Hochtaunuskreis ein Klimaschutzkonzept bekommen, wir werden rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 einen Bericht über geplante Maßnahmen bekommen und wir werden dann diskutieren können, welche zusätzlichen Maßnahmen und Gelder, sowie Personal aus unserer Sicht notwendig ist.

Es wird noch ein weiter Weg sein, tatsächlich den Klimaschutz in der Verwaltung zu verankern, denn der Klimanotstand ist nicht ausgerufen worden. Immerhin hat der Kreistag aber festgestellt, dass das Thema höchste Priorität genießt.

So sind Kompromisse. Als GRÜNE Kreistagsfraktion freuen uns aber richtig, dass der gesellschaftliche Wandel und die Macht der Demonstrationen, sowie unsere Hartnäckigkeit dafür gesorgt haben, dass ein Umdenken in der Koalition stattfindet und Anträge bezüglich des Klimaschutzes nicht mehr einfach abgelehnt werden. Es wird an uns liegen, dieses Thema weiter energisch voran zu treiben.

Die Veränderungen im politischen Klima haben sich auch auf dem Behandlung des zweiten Antrags, mit dem wir den Verzicht auf gasgefüllte Luftballons erreichen wollten, gemerkt. Er wird in der Bauausschusssitzung am 5. September weiter beraten werden.

Bleibt abzuwarten mit welchem Ergebnis.

 

 

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christina.herr@gruene-hochtaunus.de Tue, 02 Jul 2019 13:04:00 +0200
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/in_sachen_ceta/ In Sachen Ceta http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/in_sachen_ceta/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/in_sachen_ceta/ ... Mon, 24 Jun 2019 09:48:00 +0200 http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/korruptionsbekaempfung_im_hochtaunuskreis/ Korruptionsbekämpfung im Hochtaunuskreis http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/korruptionsbekaempfung_im_hochtaunuskreis/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/korruptionsbekaempfung_im_hochtaunuskreis/ Da dachte sich die GRÜNE Kreistagsfraktion, dass es völlig unproblematisch sei, die Selbstkontrolle... Da dachte sich die GRÜNE Kreistagsfraktion, dass es völlig unproblematisch sei, die Selbstkontrolle in Sachen Korruptionsvermeidung zu beschließen. Transparency International hat einen Fragebogen entwickelt, der jetzt schon viele Kommunen und Kreise dabei unterstützt, mittels einfacher Beantwortung sich selbst zu überprüfen und Schwachstellen bei der Korruptionsvermeidung zu entdecken.

Ein Anliegen - möglichst effektive Korruptionsvermeidung - mit einem zeitsparenden Fragenkatalog für den Kreis und seine Gesellschaften - von einer angesehenen und erfahrenen Organisation. Das sollte doch die breite Zustimmung des Kreistages bekommen, zumal der Hochtaunuskreis ja nicht arm an Korruptionsskandalen ist. Aber es kam anders: Zuerst einmal soll der Hochtaunuskreis eine Einschätzung abgeben, welche Fragen überhaupt zielführend seien.

Wir GRÜNE sind enttäuscht, dass der Hochtaunuskreis nicht - wie so viele andere - die Gelegenheit ergreift, die eigenen Strukturen schnell und einfach zu überprüfen. Jetzt wird erst einmal der Fragenkatalog überprüft und überlegt, ob man die Fragen beantworten soll. In dieser Zeit hätten alle Fragen schon beantwortet werden können. 

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Tue, 04 Jun 2019 10:28:00 +0200
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/vielen_dank_fuer_einen_tollen_wahlkampf/ Vielen Dank für einen tollen Wahlkampf! http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/vielen_dank_fuer_einen_tollen_wahlkampf/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/vielen_dank_fuer_einen_tollen_wahlkampf/ Unsere Ergebnisse der Europawahl im Hochtaunuskreis: (Glückwunsch, Oberursel und Neu Anspach!) Bad Homburg: 24,88

Friedrichsdorf: 26,87

Glashütten: 25,65

Grävenwiesbach: 21,68

Königstein: 23,06

Kronberg: 24,76

Neu Anspach: 25,31

Oberursel: 30,15

Schmitten: 23,57

Steinbach: 22,29

Usingen: 23,58

Wehrheim: 24,06

Weilrod: 21,04

 

 

 

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Mon, 27 May 2019 11:24:00 +0200
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/fluglaerm_seilbahn_e_ladestationen_und_korruptionsbekaempfung_gruene_antraege/ Fluglärm und ein Bericht http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/fluglaerm_seilbahn_e_ladestationen_und_korruptionsbekaempfung_gruene_antraege/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/fluglaerm_seilbahn_e_ladestationen_und_korruptionsbekaempfung_gruene_antraege/ Ganz unterschiedliche Initiativen hat die Kreistagsfraktion in der Kreistagssitzung am 27. Mai... Ganz unterschiedliche Initiativen hat die Kreistagsfraktion in der Kreistagssitzung am 27. Mai gestartet - allerdings nur mit mäßigem Erfolg.

Mit der Forderung, dass sich der Kreis endlich um eine eigene Meinung zum Thema Fluglärm im Hochtaunuskreis bildet und vertritt, waren wir nicht erfolgreich. Die Mehrheit des Kreistages war der Meinung, dass dies nur reiner Populismus sei und andere Städte deutlich intensiver von Fluglärm betroffen seien. Die Situation der anderen Städte stimmt sicherlich, allerdings ist - so unser Eindruck - durch die Änderung von Anflughöhen auch der Lärm im Hochtaunuskreis gestiegen.

Die Koalition von CDU und SPD setzte durch, dass es ein Bericht geben wird und ein Vertreter der Flugsicherung eingeladen wird. Mehr nicht.

 

Bericht der Taunus-Zeitung vom 3. Juni 2019

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Thu, 23 May 2019 11:29:00 +0200
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/seilbahn_zwischen_oberursel_und_schmitten_traeumerei_oder_spinnerei/ Seilbahn zwischen Oberursel und Schmitten? Träumerei oder Spinnerei? http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/seilbahn_zwischen_oberursel_und_schmitten_traeumerei_oder_spinnerei/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/seilbahn_zwischen_oberursel_und_schmitten_traeumerei_oder_spinnerei/ Seilbahn für den Hochtaunuskreis? Erstes Fazit der GRÜNEN Kreistagsfraktion: Umweltfreundliches... Eine mögliche Seilbahnverbindung zwischen Oberursel und Schmitten wird zum Dauerbrenner in der Öffentlichkeit, die Berichte in unterschiedlichen Medien nehmen immer weiter zu und die Schwärmereien der Kommunalpolitiker vom umweltfreundlichen Verkehrsmittel scheinen immer größer zu werden.

Auch die GRÜNE Kreistagsfraktion beschäftigt sich mit dem Thema, vor allem sucht sie Antworten auf zwei entscheidende Fragen: Ist eine Seilbahn wirklich so umweltverträglich? Und zweitens: Ist sie ein sinnvolles Projekt für den Hochtaunuskreis?

Aus diesem Grund hat sich die GRÜNE Kreistagsfraktion im Rahmenihrer Frühjahrsklausur auf den Weg nach Koblenz zur dortigen Seilbahn gemacht. „Der erste Eindruck vor Ort hat uns grundsätzlich positiv gestimmt.“, so der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Norman Dießner in einem ersten Fazit, „Wir haben viel über die Chancen, allerdings aber auch die Grenzen des Verkehrsmittels gelernt.“ Was dort vom Geschäftsführer der Bau- und Betreibergesellschaft Skyglide Event Deutschland GmbH, Herrn Nigsch, vom technischen Leiter, Herrn Magnus, und vom ehemaligen Oberbürgermeister, Herrn Hofmann-Göttig, der damals den politischen Entscheidungsprozess gestaltet hatte, zu erfahren war, ließ die Mitglieder der Fraktion aufhorchen: Überschaubare und im Vergleich zu anderen Infrastrukturmaßnahmen günstige Herstellungskosten waren sofort ein Pluspunkt, extrem geringe Störanfälligkeit und ein vergleichsweise überraschend kleiner Eingriff in die Natur sind weitere Erkenntnisse, die die Fraktionsmitglieder in dieser Deutlichkeit überraschten.

„So war es für uns neu, dass die Seilbahn problemlos über die Baumwipfel geführt werden kann und keine Schneise entlang der Seilbahntrasse notwendig ist.“, so Norman Dießner weiter. „Der Platzbedarf für Technik, sowie Berg- und Talstationen erschien uns geringer als von zuerst erwartet.“. Auch bezüglich der benötigten Energie konnte die Seilbahn überzeugen: 100% Öko-Strom samt Energierückgewinnung. Für die GRÜNE Kreistagsfraktion waren dies - alles in allem - gute Gründe, sich weiterhin ernsthaft mit dem Thema zu beschäftigen und nun die zweifellos noch offenen Fragen zu klären. „Denn die verbliebene Skepsis bezüglich der Einsatzmöglichkeiten hier im Taunus bleiben weiterhin bestehen.“ so Dießner weiter.

Um der Frage der Anwendbarkeit und Akzeptanz im Hochtaunuskreis zu beantworten, sind Antworten vor Ort notwendig: Ist eine Seilbahn tatsächlich geeignet, täglichen Berufspendelverkehr zu befördern? Wie wären Umsteigesituationen zu gestalten? Kann der Öffentliche Nahverkehr in Oberursel, im Schwerpunkt die U-Bahn, überhaupt deutlich mehr Passagiere aufnehmen? Wie kommen die Menschen zur Talstation und welche Parkplatzkapazitäten werden dann möglicherweise notwendig? In welchem Verhältnis stehen touristischer und allgemeiner Nutzen einer Seilbahn für die Region? Wie hoch wären die Kosten für einen ganzjährigen Betrieb, der die Einbindung in den ÖPNV beinhaltet? Welche Auswirkungen hätte ein solches Projekt auf städtebauliche Fragen? Dies sind nur einige Fragen, die es zeitnah zu klären gilt. Denn auffällig sind die Unterschiede zwischen der Seilbahn in Koblenz und den nun angedachten Verbindungen. Dort gibt es keinen ganzjährigen Betrieb, dort gibt es mit der Festung Ehrenbreitstein ein touristisch attraktives Ziel am anderen Ende der Seilbahn. In Koblenz ist die Seilbahn zudem nicht in den regelmäßigen öffentlichen Nahverkehr eingebunden, deutlich geringere Betriebszeiten verringern ein mögliches Defizit.

Schon zu den Haushaltsberatungen 2019/20 hatte es viele überrascht, dass ausgerechnet von der Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt wurde, Planungsgelder für eine Machbarkeitsstudie für ein Seilbahnprojekt im Hochtaunuskreis bereitzustellen, und zwar um die betroffenen Städte und Gemeinden zu beteiligen und für Akzeptanz vor Ort zu werben. „Wir hatten schon im Dezember 2018 angeregt, sämtliche Planungsfragen mit den betroffenen Kommunen zu besprechen, Anwohnerinnen und Anwohner, sowie die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden Schmitten und Oberursel zu beteiligen. Allerdings können wir nicht sagen, was jenseits mancher Pressemitteilung seither geschehen ist.“ so Dießner, „Obwohl die Machbarkeitsstudie beim Rhein-Main-Verkehrsverbund erstellt wird, ist es entscheidend, so frühzeitig wie möglich die Sorgen und Ängste vor Ort ernst zu nehmen und alle Betroffenen einzubinden. Dafür Gelder bereit zu stellen, erschien auch der Mehrheit wichtig, allein warten wir seitdem auf Ergebnisse.“

Die weitere Verfahrensweise für die GRÜNE Kreistagsfraktion ist klar: „Wir werden die Verantwortlichen im Kreis an ihre Zusage erinnern und erwarten, dass in der nächsten Fachausschusssitzung berichtet wird, welche Bedenken und Anregungen die Stellungnahmen der Kommunen Oberursel und Schmitten enthalten, wie der Pendler- und Touristenströme vor Ort aussehen und welche mögliche Lösungen der Hochtaunuskreis erreichen will.“ so Dießner abschließend. „Der Hochtaunuskreis muss frühzeitig seine Hausaufgaben erledigen und Antworten liefern: Den Prozess vor Ort aktiv gemeinsam mit allen Betroffenen zu gestalten, das wird entscheidend für den Erfolg sein.“

Bilder und Eindrücke, die bei dem Besuch der Kreistagsfraktion aufgenommen wurden, finden Sie in der Bildergalerie

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Wed, 24 Apr 2019 14:15:00 +0200
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/podiumsdiskussion_des_kreisschuelerrates_zur_europawahl/ Podiumsdiskussion des Kreisschülerrates zur Europawahl http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/podiumsdiskussion_des_kreisschuelerrates_zur_europawahl/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/podiumsdiskussion_des_kreisschuelerrates_zur_europawahl/ Im Königsteiner Haus der Begegnung nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Parteien Stellung zu... Viel Mühe hat sich der Kreisschülerrat mit der Veranstaltung gemacht und die Moderatoren einen guten Job; um die Redezeiten zu begrenzen, stellte man einfach die Mikrofone ab. Schade war nur, dass die roten Karten, die eingesetzt werden konnten, um Widerspruch einzulegen bei Stellungnahmen der Podiumsteilnehmer*innen, selten Beachtung fanden. So blieben Aussagen unwidersprochen wie "Ihr solltet nicht auf Lehrer und die Medien hören" (O-Ton Peter Lutz von der AfD), der die steile These vertrat, Demonstrationen für den Klimaschutz stünden den Schülerinnen und Schülern schon deshalb nicht zu, weil sie noch kein eigenes Geld verdienten - überflüssigerweise nannte er die Jugendlichen dann auch noch "Kameraden". Der AfD-Mann erhielt häufiger das erste Wort auch bei sensiblen Themen und beschwerte sich dann trotzdem über eine angebliche Bevorzugung der anderen Parteien; alles eine Frage der Wahrnehmung. Die ist bezüglich der Europäischen Union häufig selektiv: Miriam Dahlke erhielt viel Applaus für ihre Bloßstellung nationalstaatlicher Tendenzen, deren Vertreter sich das Ergebnis guter Entscheidungen gern auf die eigene Fahne schreiben, für Fehlentscheidungen aber die Europäische Union verantwortlich machen. Sie bewegte sich auf der Sachebene und dies honorierten die Schülerinnen und Schüler durchaus, auch in ihrer Probeabstimmung am Ende der Diskussion.

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Mon, 15 Apr 2019 11:08:00 +0200
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_antraege_fuer_bezahlbare_wohnungen_in_usingen_und_bad_homburg/ GRÜNE Anträge für bezahlbare Wohnungen in Usingen und Bad Homburg http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_antraege_fuer_bezahlbare_wohnungen_in_usingen_und_bad_homburg/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_antraege_fuer_bezahlbare_wohnungen_in_usingen_und_bad_homburg/ Die GRÜNE Kreistagsfraktion hat mit unterschiedlichem Erfolg konkrete Festlegungen für bezahlbaren... In der Kreistagssitzung im März 2019 lagen unterschiedliche Beschlussvorlagen zur Abstimmung vor. Einmal sollte in Usingen Grundstücke verkauft werden, mit dem Ziel, Wohnraum, auch sogenannten "bezahlbaren Wohnraum" zu schaffen.

Auffällig war in beiden Vorlagen, dass im Beschlusstext, der ja maßgeblich ist, keine Festlegung erfolgte, was denn nun "bezahlbarer Wohnraum" konkret bedeuten würde.

Deshalb entschied sich die GRÜNE Kreistagsfraktion in beiden Fällen mit Änderungsanträgen eine konkrete Festlegung auf eine bestimmte Netto-Kaltmiete zu erreichen.

Abgeleitet aus Aussagen in den Fachausschüssen und in den Begründungen wollte die GRÜNE Kreistagsfraktion in Usingen eine Festlegung auf 8 Euro und in Bad Homburg auf 11 Euro erreichen.

Für Usingen wurde dies mit kleinen Änderungen übernommen, in Bad Homburg allerdings lehnten die Fraktionen aus CDU und SPD selbst eine Festlegung auf maximal 12 Euro ab, schließlich seien Baukosten nicht absehbar.

"Wer sich in der Presse und noch im Kreistag dafür feiern lassen will, dass die Koalition endlich "bezahlbaren Wohnraum" schafft, gleichzeitig aber keinerlei Festlegungen trifft und eine Definition von "bezahlbarem Wohnraum" im Beschluss ablehnt, feiert einen Papiertiger.", so Christina Herr. "Wenn für die SPD und die CDU nicht möglich ist, eine konkrete Festlegung zu treffen, sollten sie dies auch genau so sagen."

Die GRÜNE Kreistagsfraktion wird nun abwarten, welche Miethöhen tatsächlich sich bei diesem konkreten Projekt verwirklichen lassen. "Mit einer Festlegung wäre klar gewesen, dass solche Wohnungen geschaffen werden, jetzt bleibt nur noch Hoffnung, aber das Grundstück ist jetzt verkauft - und damit auch die Einflussmöglichkeiten des Hochtaunuskreises."

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Wed, 27 Mar 2019 10:21:00 +0100
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/bilanz_der_koalition_in_sachen_bezahlbarer_wohnraum_kopie_1/ Bilanz der Koalition in Sachen "Bezahlbarer Wohnraum"? http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/bilanz_der_koalition_in_sachen_bezahlbarer_wohnraum_kopie_1/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/bilanz_der_koalition_in_sachen_bezahlbarer_wohnraum_kopie_1/ Die GRÜNE Kreistagsfraktion begleitet die Debatte rund um das Thema "Bezahlbarer... So unbestimmt, wie der Begriff "Bezahlbares Wohnen" ist, so unklar ist bisher, wie erfolgreich die Anstrengungen der GROKO im Hochtaunuskreis bisher waren, solche Wohnungen zu schaffen.

Die GRÜNE Kreistagsfraktion hat in einer großen Anfrage die Bilanz der GROKO seit 2011 um eine Bilanz gebeten. Nun haben wir eine Antwort erhalten.

"Die Antwort ist ernüchternd: Keine einzige Wohnung wurde geschaffen.", so die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Christina Herr. "Erhalt von Wohnungen durch Verkauf, das ist die Bilanz. Die eigenen Einwirkungsmöglichkeiten werden allerdings durch einen Verkauf eher geringer."

Die GRÜNE Kreistagsfraktion hat in der Kreistagssitzung im März einen Bericht beantragt, der die Ergebnisse des vor den Kommunalwahlen eingerichteten "Beirat für bezahlbares Wohnen und Bauen" berichten soll. "Nach Vorlage des Bericht werden wir eine Bilanz der GROKO-Anstrengungen ziehen.", schließt Christina Herr. 

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Thu, 14 Mar 2019 10:26:00 +0100
http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/wo_sind_die_ergebnisse_des_beirats_fuer_bezahlbaren_wohnraum/ Wo sind die Ergebnisse des Beirats für bezahlbaren Wohnraum? http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/wo_sind_die_ergebnisse_des_beirats_fuer_bezahlbaren_wohnraum/ http://gruene-hochtaunus.de/startseite/volltext-startseite/article/wo_sind_die_ergebnisse_des_beirats_fuer_bezahlbaren_wohnraum/ Ob Wahlkampfgag oder fortschrittlicher Beirat für Bezahlbaren Wohnraum? Das fragt sich die GRÜNE... Im einem Antrag der GRÜNEN Kreistagsfraktion haben wir in der Kreistagssitzung im März 2019gefordert, nun endlich einen Bericht über die Arbeit des Beirats für bezahlbares Wohnen und Bauen vorzulegen.

Auf Antrag der Koalition wurde nämlich in der letzten Sitzung des Kreistags vor den Kommunalwahlen 2016 ein Antrag eingereicht, der einen solchen Beirat gründen sollte. Inhaltlich konnten wir GRÜNE damals schon nur zustimmen, vermuteten aber eher einen Wahlkampfgag. Damals setzte sich die GRÜNE Fraktion schon dafür ein, einen Sachstandsbericht "in einer der nächsten Sitzungen" vorzulegen. Allerdings haben wir seitdem nichts mehr davon gehört. Da der Antrag beschlossen wurde, werden wir nun hoffentlich bald sehen, ob die Arbeit des Beirats erfolgreich war - wir hoffen darauf, denn aktuell es ist eines der drängendsten Themen.  

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Thu, 14 Mar 2019 10:06:00 +0100