Erste Diskussion über unser neues Grundsatzprogramm

Am 7. März 2020 haben sich die Hochtaunus GRÜNEN getroffen, um über das neue – noch in der Entstehung befindliche – GRÜNE Grundsatzprogramm zu sprechen. Unter der Überschrift „Die Werte, die uns einen“ haben wir darüber diskutiert, was wir darunter verstehen und was für uns im aktuell vorliegenden Zwischenbericht zum GRÜNEN Grundsatzprogramm besonders wichtig ist.

Neben Frieden und Vielfalt als wichtige Punkte hat sich besonders herauskristallisiert, dass allen doch das GRÜNE Urthemen Ökologie besonders am Herzen liegt sowie die zur Zeit etwas angeschlagene Demokratie. Einig waren sich alle, dass das eine ohne das andere nicht möglich ist. Ohne ein gesundes, ökologisches Umfeld ist eine demokratische Gesellschaft gefährdet. Ohne eine stabile demokratische Gesellschaft ist ein gesundes, ökologisches Umfeld kaum möglich. Hier wurde herausgestellt, dass dabei die Bildung der Menschen das A und O ist. Das Thema Klima wurde in diesem Zusammenhang intensiv diskutiert.

Vor allem über die unterschiedlichen Begrifflichkeiten, die verwendet werden. „Klimawandel“ ist hier das Schlagwort, unter dem sich ein Großteil der Menschen mittlerweile etwas vorstellen kann und das sich als Oberbegriff in den Köpfen gefestigt hat, wenn es darum geht, auf die Klimakrise und Tatsachen wie sich verändernde Klimazonen, die Erderwärmung und die damit verbundene Trockenheit und Dürre aufmerksam zu machen. Um dies zu verdeutlichen, wurden von uns gemeinsam zwei Änderungsvorschläge gemacht, die wir jetzt weitergeben werden, damit sie evtl. noch in den ersten Entwurf einfließen:

  1. Zum Thema Ökologie: (9) Unter dem menschengemachten Klimawandel und der Zerstörung der Natur leiden diejenigen früher und am stärksten, die dazu am wenigsten beitragen und ihr am wenigsten entgehen können. Wo reiche Menschen sich noch teilweise anpassen können, spüren andere die Folgen mit brutaler Härte. Umweltschutz muss soziale Gerechtigkeit immer miteinbeziehen.
  2. Zum Thema Gerechtigkeit: (14) Eine Gesellschaft ist dann sozial, wenn ihr Wohlstand gerecht verteilt wird und alle Menschen in gleichem Maße auf ihre sozialen Sicherungssysteme vertrauen können. Unregulierter Kapitalismus produziert Ungleichheit und Machtkonzentration. Zu große Ungleichheit bedroht den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und damit schlussendlich auch die Demokratie. Aufgabe von Politik ist es, durch Regeln und Steuern Ungleichheit zu reduzieren und einen Ausgleich zu schaffen. Vermögen bringt eine soziale Verpflichtung mit sich, allen Menschen die Verwirklichung gleicher Rechte zu ermöglichen.

Danke allen Teilnehmer*innen für die angeregte und konstruktive Diskussion!