Anfrage zur schulischen Bildung von minderjährigen AsylbewerberInnen 23. Mai 201418. Januar 2021 Das hessische Schulgesetz gewährt minderjährigen AsylbewerberInnen das Recht auf Bildung. Wie wird diese Gesetzgebung im Hochtaunuskreis angewandt? Um der Antwort näher zu kommen, stellten wir folgende Anfragen an den Kreissauschuss.
Anfrage zur Flächenplanung auf dem Krankenhauscampus 23. Mai 201418. Januar 2021 Vor allen Dingen in der Presse ist zu lesen, welche unterschiedlichen Neubauprojekte und Entwicklungen auf dem Campus des Krankenhauses in nächster Zeit geplant sind. Der Bebauungsplan, der in Abstimmung mit den Hochtaunuskliniken entwickelt wurde, setzt jedoch Grenzen der Ausnutzung. Dies veranlasste uns zu der Formulierung der unten aufgeführten Fragen. Die Antworten aus der Sitzung des Kreisausschusses sind hier ebenfalls zu lesen.
GRÜNER Antrag zur Situation des RMD 13. Mai 201418. Januar 2021 Folgendes wurde einstimmig beschlossen: Der Kreisausschuss wird gebeten, möglichst in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über die wirtschaftliche Situation der Gesellschafften Rhein-Main-Deponie (RMD) und der Tochtergesellschaften zu berichten. […]
Quo vadis RMD? 13. Mai 201418. Januar 2021 Quo vadis RMD? Die GRÜNE Kreistagsfraktion will in der nächsten Kreistagssitzung erreichen, dass im Haupt- und Finanzausschuss umfassend über die wirtschaftliche Situation der Rhein-Main-Deponie GmbH berichtet wird. „Uns hat die […]
Was wussten Herr Landrat a.D. und Kreistagsvorsitzender Jürgen Banzer und Herr Landrat Krebs von Betrugsvorwürfen gegen den ehemaligen Mitarbeiter im Landratsamt? 18. April 2014 Mit Erstaunen hat die GRÜNE Kreistagsfraktion die Presseberichterstattung zur Verhandlung des Untreue-Prozesses eines Hochtaunuskreis-Beschäftigten, dem Betrug vorgeworfen wird, zur Kenntnis genommen. Im Dezember 2012 hinterfragte die GRÜNE Kreistagsfraktion, welchen Kenntnisstand […]
GRÜNE Kreistagsfraktion will Klarheit in die Entwicklungen am Krankenhauscampus bringen: Quo Vadis Krankenhaus? 10. April 201418. Januar 2021 Mit einer umfassenden Anfrage will die GRÜNE Kreistagsfraktion Klarheit in die zukünftigen Entwicklungen am Krankenhausstandort in Bad Homburg bringen. „Wir fragen den Hochtaunuskreis, welche Möglichkeiten am Krankenhausstandort Bad Homburg bestehen […]
Satzung „über die Teilnahme an der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährleistung laufender Geldleistungen“ wird beschlossen! 25. März 201418. Januar 2021 Zuvor wurden insgesamt 4 Änderungsanträge zur Satzung gestellt, die anschließend aufgeführt sind. 3 Stück von den GRÜNEN/FDP und einer von der CDU/SPD. 1. Änderungsantrag von GRÜNEN/FDP, „Geschwisterbonus“ (wurde abgelehnt) Beschluss: Der Satzungsentwurf […]
Fehlen dem Kreis weitere 8,6 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2014? 20. März 2014 Fehlen dem Kreis weitere 8,6 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2014? Noch ist der Haushaltsplan 2014 für den Hochtaunuskreis nicht genehmigt, da könnten Einnahmen von 8,6 Millionen Euro fehlen, so die […]
Ergebnis des JSI Ausschusses zum grün-gelben Antrag in der Kindertagespflege 12. Februar 201418. Januar 2021 1. „Zur nächsten Sitzungsrunde wird der Kreisausschuss gebeten, einen Vorschlag zur Überarbeitung der Satzung „Kindertagespflege“ vorzulegen. Folgende Punkte sind dabei zu berücksichtigen bzw. zu prüfen: – Angemessenheit der Sach- und […]
Neuwahl des Kreistagsvorsitzes: GRÜNE Kreistagsfraktion entscheidet über Persönlichkeit und nicht Parteibuch 30. Dezember 201319. Januar 2021 In Anbetracht der anstehenden Neuwahl der Position des oder der Kreistagsvorsitzenden erklärt die GRÜNE Kreistagsfraktion, dass sie ihr Abstimmungsverhalten von der Persönlichkeit der Kandidaten abhängig machen wird. „Es gibt keinen […]
