Bereits das zweite Jahr in Folge musste unser Neujahrsempfang nun schon digital stattfinden. Trotzdem konnten wir rund 30 Mitglieder am Samstagvormittag (5. Februar 2022) online begrüßen und in lockerer Stimmung etwas plaudern und uns austauschen.
Ein Grußwort zu Beginn der Veranstaltung kam von unserem frisch gewählten, neuen Bundesvorsitzenden Omid Nouripour, der aus terminlichen Gründen leider nicht persönlich dabei sein konnte. Er ist dem Hochtaunuskreis jedoch eng verbunden, da er bis zum letzten Herbst als Bundestagsabgeordneter für unseren Kreis zuständig war und nach wie vor viele persönliche und freundschaftliche Kontakte zum Kreisverband pflegt.
Omid Nouripour zum Neujahrsempfang des Kreisverbands Hochtaunus
Einen Bericht und einen kurzen Ausblick aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion lieferte Kordula Schulz-Asche, zu deren Zuständigkeitsbereich der Hochtaunuskreis nun gehört. Sie schilderte den von ihr mitverhandelten Koalitionsvertrag als „sehr gute Grundlage mit viel Potenzial für den Aufbruch in eine bessere Zukunft, gerade im Bereich Klimaschutz, und für einen Umbau hin zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft.“
Aus der GRÜNEN Landtagsfraktion berichteten der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Miriam Dahlke. Mathias betonte, dass das gute Bundestagswahlergebnis den hessischen GRÜNEN viel Rückenwind für GRÜNE Themen verschafft habe. In den Bereichen Energie,- Verkehrs- und Agrarwende hätte man zwar schon einiges geschafft, sei aber früher oft an die Grenzen einer Bundesregierung gestoßen, die in eine andere Richtung wollte. Derzeit werde an einem Integrationsgesetz, der Novellierung des Naturschutzgesetzes, dem Neuaufbau der hessischen Polizei und einem Masterplan Kultur gearbeitet sowie an einem Klimaschutzgesetz, das bald auf den Weg gebracht werden solle.
Ehrung langjähriger Mitglieder
Mathias übernahm auch die Ehrung der Mitglieder, die ihr 40-jähriges Jubiläum der Parteizugehörigkeit feierten: Udo Keil aus Kronberg, Stefan Klee aus Bad Homburg, unser „GRÜNEN-Urgestein“ Norbert Halas aus Oberursel und der ehemalige Friedrichsdorfer Bürgermeister Horst Burghardt. Sie alle sind quasi Gründungsmitlieder der GRÜNEN und haben den Aufbruch in eine ganz neue Politik entscheidend mitgestaltet. „Es war eine Zeit voller Vorurteile und die GRÜNEN galten weithin als Phantasten und Spinner: „Atomausstieg? Unmöglich!, Gleiche Rechte für Frauen? Was soll das! Nein, es war nicht leicht, vor 40 GRÜN zu sein. Ihr habt die Aufbauarbeit in Zeiten geleistet, in denen es noch nicht so war wie heute, wo zumindest verbal jeder GRÜNER sein will“, lobte Wagner die Jubilare.
Im Anschluss wurden noch einige weitere Mitglieder durch die Beisitzerin des Kreisvorstands Sabine Behrent für ihre 25- und 30-jährige Parteizugehörigkeit geehrt.
Nach den Ehrungen folgte ein kurzer Bericht der GRÜNEN Kreistagsfraktion durch ihre neu gewählte Co-Fraktionsvorsitzende Patricia Peveling, die die Nachfolge von Norman Dießner antritt und die weitere Co-Fraktionsvorsitzende Laura Burkart-Gorißen. Da die GRÜNEN im Kreis nach wie vor in der Opposition sind, hätte sich hier wenig geändert, meinte Laura. Gute Anträge der GRÜNEN Fraktion würden weiterhin abgewürgt, wenngleich die SPD zumindest in der Haushaltsdebatte vermittelnd tätig gewesen sei.
Patricia erläuterte, dass sie dem Haushalt zugestimmt haben, es sei zwar „nicht unser Haushalt, wir hätten ihn anders gestaltet. Aber im Endergebnis ist der Haushalt fachlich gut gemacht und wir haben festgestellt, dass viele unserer Änderungsvorschläge mitaufgenommen wurden.“
So gibt es zukünftig unter anderem erhebliche Mittel für den Radwegausbau, für Photovoltaik-Anlagen auf kreiseigenen Gebäuden und für E-Ladestationen und auch die geplante Anstellung eines Klimaschutzmanagers auf Kreisebene ist sehr zu begrüßen. Besonders wichtig sei zudem, dass in der Ausländerbehörde auf einen Antrag der GRÜNEN hin zwei neue Stellen geschaffen werden sollen, eine dringend notwendige Investition, zumal es hier bislang zu unzumutbar langen Wartezeiten gekommen sei.
Nach rund 1,5 Stunden war der Empfang dann zu Ende und trotz der guten Stimmung fehlte doch das anschließende Beisammensein und Plaudern, um nicht nur den sachlichen, sondern auch den zwischenmenschlichen Austausch wieder einmal zu erleben. Umso mehr freuen wir uns über die Teilnahme unserer Mitglieder und Gäste und hoffen, dass wir bald wieder zu Präsenzveranstaltungen zurückkehren können – denn auch die Politik lebt schließlich vor allem im menschlichen Miteinander.
